Navigation und Service

Konsultation zur PFAS-Beschränkung beendet

ECHA erhält mehr als 5600 Kommentare

Datum 26.09.2023

Insgesamt sind bis zum Abschluss der Konsultation am 25. September mehr als 5600 Kom-mentare von mehr als 4400 Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen zum Dossier zur Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) im Europäischen Wirt-schaftsraum bei der ECHA eingegangen.


Die Kommentare werden nun von den Behörden der fünf Länder, die das ursprüngliche Dos-sier ausgearbeitet haben, sowie den wissenschaftlichen Ausschüssen für Risikobeurteilung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC) der ECHA geprüft. Die Behörden werden prüfen, ob aufgrund der Konsultationsbeiträge eine Anpassung des ursprünglichen Dossiers erforderlich ist. Ebenfalls werden die wissenschaftlichen Ausschüsse die eingereichten In-formationen bei der Erstellung ihrer Stellungnahmen berücksichtigen.

Viele Kommentare, die während der Konsultation eingereicht wurden, sind bereits auf der Internetseite der ECHA verfügbar. Informationen, die von den Konsultationsteilnehmern als vertraulich gekennzeichnet wurden, werden nicht veröffentlicht. Einige Kommentare sind erst sehr kurz vor Ablauf der Frist eingegangen und werden in Kürze einsehbar sein.

Eine erste Auswertung der ECHA zeigt, dass innerhalb der EU die größte Anzahl an Kommentaren (1369) aus Schweden eingereicht wurde. Größtenteils handelt es sich dabei um Kommentare von Einzelpersonen, die aufgrund einer nationalen Kampagne übermittelt wurden. An zweiter Stelle bei der Anzahl der Kommentare aus der EU steht Deutschland mit 1298 Beiträgen. Auch aus Asien (vor allem Japan, China) und den USA haben sich viele Stakeholder an der Konsultation beteiligt. Weitere Informationen und Grafiken zur Beteiligung an der Konsultation finden Sie auf der Internetseite der ECHA.

Nächste Schritte

RAC und SEAC bewerten das Beschränkungsdossier unter Berücksichtigung der im Rahmen der Konsultation eingegangenen relevanten Informationen. Die Ausschüsse erarbeiten ihre unabhängigen, wissenschaftlichen Stellungnahmen in einer Reihe von Sitzungen, in denen die Entwürfe der Stellungnahmen diskutiert werden. Dabei wird nach und nach allen Aspek-ten und betroffenen Sektoren Aufmerksamkeit geschenkt.

Ziel der ECHA ist es, der Europäischen Kommission die finalen Stellungnahmen der Ausschüsse so schnell wie möglich vorzulegen und dabei gleichzeitig eine angemessene Prüfung durch die wissenschaftlichen Ausschüsse zu gewährleisten. Sobald die Ausschüsse ihre Stellungnahmen angenommen haben, werden diese veröffentlicht. Die Kommission wird dann zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten über die Beschränkung entscheiden.

Mehr zum Beschränkungsdossier finden Sie hier.

Eine Übersicht über alle öffentlichen Kommentare sowie das Beschränkungsdossier finden Sie hier.