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Follow-up der Entscheidungen der ECHA

Nach Ablauf der in der finalen Entscheidung festgelegten Frist prüft die Agentur alle vom Registranten vorgelegten Informationen. Sollten die eingereichten Informationen ausreichend sein, so schließt die ECHA das Verfahren und informiert die Mitgliedstaaten über den Ausgang der Bewertung gemäß Artikel 42 (2).

Sollte der Registrant keine Informationen eingereicht haben, so erstellt die Agentur ein Statement of non-Compliance (SONC). Hiermit informiert die ECHA den zuständigen Mitgliedstaat (in dem der Registrant seinen Firmensitz hat) sowie die zuständige nationale Vollzugsbehörde (engl. National Enforcement Authority, NEA). Der Registrant erhält dieses Schreiben in Kopie. Durch die Weitergabe des Falls an den Mitgliedstaat bzw. die nationale Vollzugsbehörde gibt die ECHA das Verfahren, bis zur Einreichung weiterer Informationen durch den Registranten, ab. Aus diesem Grund sollte der Registrant mit der zuständigen Überwachungsbehörde in Verbindung treten um das weitere Vorgehen bzgl. des SONCs zu besprechen.

Nachdem der Registrant weitere Informationen in Form einer Aktualisierung seines Registrierungsdossiers an die Agentur übermittelt hat, prüft diese die Daten und beendet, sollten die Informationen ausreichend sein, das Verfahren.

Sollte der Registrant unzureichende Informationen einreichen, so prüft die ECHA den Inhalt der Aktualisierung und erstellt einen neuen Entscheidungsentwurf gemäß Artikel 42(1). Dieser wird sowohl dem Registranten als auch den Mitgliedstaaten in den oben beschriebenen Verfahrenen (entweder TPE oder CCH) zur Verfügung gestellt.

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Download: Dossierbewertung (PDF, 145 kB, Datei ist nicht barrierefrei)

Dieses Dokument beschreibt den Prozess der Dossierbewertung von Registrierungsdossiers.

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zum Download : Dossierbewertung, PDF, 145 kB, Datei ist nicht barrierefrei

Download: Neue Compliance Check Strategie (PDF, 52 kB, Datei ist nicht barrierefrei)

Dieses Dokument beschreibt den Hintergrund und die neue Strategie zum Verfahren zur Prüfung der Registrierungsdossier auf Erfüllung der Informationsanforderungen (Compliance Check)

(PDF, 52 kB, Datei ist nicht barrierefrei)

zum Download : Neue Compliance Check Strategie, PDF, 52 kB, Datei ist nicht barrierefrei

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