Der Gesetzgeber kann für bestimmte Stoffe die Einstufung und Kennzeichnung vorschreiben. Die CLP-Verordnung sieht dies für chemische Stoffe mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden und/oder atemwegssensibilisierenden Eigenschaften vor. Eine Einstufung in eine andere als die genannten Gefahrenklassen ist unter bestimmten Umständen ebenfalls möglich. Für Wirkstoffe aus dem Pflanzenschutzbereich sowie Biozidwirkstoffe wird eine Einstufung und Kennzeichnung für alle Gefahrenklassen festgelegt.
Die legal verbindlichen Einstufungen und Kennzeichnungen der einzelnen Stoffe sind im Anhang VI der CLP-Verordnung gelistet. Zu beachten ist, dass sich die Legaleinstufung in der Regel auf einen idealen Stoff ohne Verunreinigungen bezieht.
Der Verordnungstext der CLP-Verordnung sowie die Anhänge (insbesondere Anhang VI) der CLP-Verordnung werden kontinuierlich fortgeschrieben und ergänzt. Dies geschieht per delegierter Verordnung etwa einmal im Jahr.
Die Fortschreibung des Anhang VI wird durch das Einreichen eines Vorschlags zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung (CLH-Vorschlag) bei der ECHA durch einen Mitgliedstaat oder einen Wirtschaftsteilnehmer initiiert. In bestimmten Fällen kann das Verfahren aber auch auschließlich durch einen Mitgliedstaat gestartet werden. Das Verfahren wird im Titel V der CLP-Verordnung (Artikel 36 bis 38) beschrieben.
Im europäischen Vorschriftenbereich wird dies als Anpassung an den technischen Fortschritt (Adaptation to Technical Progress) bezeichnet. In der Praxis hat sich die inoffizielle Bezeichnung "ATP" etabliert.
Für die Anwendung der ATP sind Übergangsfristen vorgesehen. In der Regel wird für die Übernahme der harmoniserten Einstufung durch die Wirtschaftsteilnehmer eine Übergangsfrist von 18 Monaten festgelegt. Nach Ablauf dieser Fristen (Anwendungsfrist) sind die Änderungen verbindlich anzuwenden.
Anwendungsfrist: 01.12.2023
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 23.05.2022)
Anwendungsfrist: 17.12.2022
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3 (Aufnahme der Schätzwerte für die akute Toxizität (Acute Toxicity Estimates, ATE) in die vorletzte Spalte der Tabelle 3)
Verordnungstext (in Kraft getreten am 16.06.2021)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 17. ATP (XLSX, 513 KB)
Anwendungsfrist: 10.05.2021
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 1 (Änderungen der Anmerkungen J bis R in Abschnitt 1.1.3.1 sowie der Anmerkungen 8 und 9 in Abschnitt 1.1.3.2)
Verordnungstext (in Kraft getreten am 10.05.2021)
Anwendungsfrist: 01.03.2022
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3 (Aktualisierung und Erweiterung der Stoffliste)
Verordnungstext (in Kraft getreten am 31.08.2020)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 15. ATP (XLSX, 509 KB) (Excel)
Anwendungsfristen: 01.12.2019, 09.09.2021
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3 (Aktualisierung und Erweiterung der Stoffliste)
Verordnungstext (in Kraft getreten am 09.03.2020)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 14. ATP (XLSX, 505 KB) (Excel)
Anwendungsfristen: 01.12.2019, 01.05.2020
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Änderung des Anhang VI Teil 3 (Aktualisierung und Erweiterung der Stoffliste)
Verordnungstext (in Kraft getreten am 25.10.2018)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 13. ATP (XLSX, 504 KB) (Excel)
Anwendungsfrist: 17.10.2020
Inhalt:
- Anpassungen an das UN-GHS (Revision 6 und 7)
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Neue Kriterien zur Einstufung bestimmter physikalisch-chemischen Gefahren und Gesundheitsgefahren
Verordnungstext (in Kraft getreten am 17.04.2019)
Anwendungsfrist: 01.12.2019
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
Verordnungstext (in Kraft getreten am 24.05.2018)
Anwendungsfrist: 01.12.2018
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 25.05.2017)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 10. ATP (XLSX, 498 KB) (Excel)
Anwendungsfrist: 01.06.2017, 01.03.2018
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
Verordnungstext (in Kraft getreten am 09.08.2016)
Übersichtstabelle der in Anhang VI gelisteten Stoffe - Stand 9. ATP (XLSX, 504 KB) (Excel)
Anwendungsfristen: 01.02.2018, 01.02.2020
Inhalt:
- Anpassungen an das UN-GHS (Revision 5)
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Neue Kriterien zur Einstufung bestimmter physikalisch-chemischen Gefahren und Gesundheitsgefahren
Verordnungstext (in Kraft getreten am 04.07.2016)
Anwendungsfrist: 01.01.2017
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 14.08.2015)
Anwendungsfristen: 01.12.2014, 01.04.2015, 01.06.2015
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 26.06.2014)
Anwendungsfristen: 01.12.2014, 01.01.2015, 01.04.2016
Inhalt:
- Diverse Anpassungen an das UN-GHS (Revision 5)
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Neue Kriterien zur Einstufung bestimmter physikalisch-chemischen Gefahren
- Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 23.10.2013)
Anwendungsfristen: 01.12.2014, 01.06.2015
Inhalt:
- Diverse Anpassungen an das UN-GHS (Revision 4)
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Neue Kriterien zur Einstufung bestimmter physikalisch-chemischen Gefahren
Verordnungstext (in Kraft getreten am 21.06.2013)
Anwendungsfrist: 01.12.2013
Inhalt: Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 31.07.2012)
Anwendungsfristen: 01.12.2012, 01.06.2015
Inhalt:
- Diverse Anpassungen an das UN-GHS (Revision 3)
- Neue Kriterien zur Einstufung bestimmter Umweltgefahren und Gesundheitsgefahren
- Überarbeitung des Rechtstextes
Verordnungstext (in Kraft getreten am 19.04.2011)
Anwendungsfrist: 01.12.2010
Inhalt:
- Überarbeitung des Rechtstextes
- Änderung des Anhang VI Teil 3
Verordnungstext (in Kraft getreten am 25.09.2009)
