Meldung von Änderungen der Identität von Rechtspersonen
(in Deutsch)
Diese Praxisanleitungen aktualisieren, ergänzen, berichtigen und ersetzen das REACH-IT-Factsheet vom 17. April 2009, in dem die Pflichten von Unternehmen erläutert wurden, die Vorregistrierungen, Registrierungen oder Anfragen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) eingereicht haben und die ihren Namen oder ihre Rechtspersönlichkeit ändern. Insbesondere ist zu beachten, dass die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ihre Politik zu Vermögensverkäufen rückgängig gemacht hat. Die ECHA akzeptiert jetzt, dass Registrierungen nach einer Vermögensübertragung von einer Rechtsperson auf eine andere übertragen werden können. Solche Übertragungen werden als Änderung der Rechtspersönlichkeit behandelt.
Bibliografische Angaben
Meldung von Änderungen der Identität von Rechtspersonen.
1. Auflage. Helsinki: European Chemicals Agency (ECHA) 2010.
ISBN: 978-92-9217-355-5, Seiten 15, PDF-Datei