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Brexit und die PIC-Verordnung

Beachten Sie, dass die Referenzen zum Brexit bzw. Austritt auf dieser Seite davon ausgehen, dass es keine Übergangsphase nach dem tatsächlichen Austritt Großbritanniens gegeben hätte. Es gilt nun eine Übergangsphase bis mindestens zum 31.12.2020, in der das Vereinigte Königreich beabsichtigt weiterhin EU-Recht anzuwenden. Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk wird diese Seite aktualisieren, sobald weitere Details über den Austritt des Vereinigten Königreichs feststehen.

Die ECHA gibt bekannt, dass das manuelle Notifizierungsverfahren gegenüber dem Vereinigten Königreich (UK) wegen eines etwaigen Brexits ab sofort wieder aufgenommen wird und verweist dazu auf den untenstehenden Leitfaden.

Nach aktuellem Wissensstand über die Modalitäten des Austritts wird UK die EU zum 31. Januar 2020 verlassen und damit ein „Drittstaat“ werden. Wegen der sich bezüglich der Ratifizierung des Austrittsvertrages ergebenden Unsicherheiten ermöglicht das Übergangsverfahren den Firmen, sich auf einen „No-deal“ einzustellen, also dass UK die EU ohne Austrittsvertrag bzw. Übergangsfrist verlässt. Sobald das konkrete Austrittsdatum bekannt sowie bestätigt ist, wird die Einreichung und Bearbeitung der Exportnotifizierungen von der EU nach UK über das ePIC-Verfahren möglich sein, das heißt auf dieselbe Art und Weise, die bereits für alle anderen Länder der Welt gilt.

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