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Brexit und die PIC-Verordnung

Die ECHA gibt bekannt, dass das manuelle Notifizierungsverfahren gegenüber dem Vereinigten Königreich (UK) wegen eines etwaigen Brexits ab sofort wieder aufgenommen wird und verweist dazu auf den untenstehenden Leitfaden.

Nach aktuellem Wissensstand über die Modalitäten des Austritts wird UK die EU zum 01. November verlassen und damit ein „Drittstaat“ werden. Wegen der sich bezüglich der Ratifizierung des Austrittsvertrages ergebenden Unsicherheiten ermöglicht das Übergangsverfahren den Firmen, sich auf einen „No-deal“ einzustellen, also dass UK die EU ohne Austrittsvertrag bzw. Übergangsfrist verlässt. Sobald das konkrete Austrittsdatum bekannt sowie bestätigt ist, wird die Einreichung und Bearbeitung der Exportnotifizierungen von der EU nach UK über das ePIC-Verfahren möglich sein, das heißt auf dieselbe Art und Weise, die bereits für alle anderen Länder der Welt gilt.

Die ECHA wird kurzfristig mit der erneuten Bearbeitung der Exportnotifizierungen nach UK fortfahren, auch mit denjenigen Anträgen aus dem Monat Mai, deren Bearbeitung zurückgestellt wurde. Die Erfahrung zeigt, dass die bezeichneten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission sowie die ECHA die rechtlich bindende Frist von 35 Tagen vor der beabsichtigten Ausfuhr einhalten werden und es keinen Bedarf für vorbeugende Notifizierungen vor dem beabsichtigten Export gibt. Die ECHA wird die manuell eingereichten Exportnotifizierungen nach Prioritäten bearbeiten, die Vorgänge zu Exporten im November 2019 zuerst, dann mit denen für Dezember 2019 fortfahren. Mit der Einreichung der Anträge für 2020 bittet die ECHA mindestens bis zum 01. November 2019 zu warten.

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