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0433 Ich habe ein Biozidprodukt bei der BAuA gemeldet. In dem Datenblatt, das ich zu dieser Meldung erhalten habe, heißt es, dass das Produkt längstens bis zum 14. Mai 2014 verkehrsfähig ist. Was kann ich tun, um diese Frist zu verlängern?

Ursprünglich sollte bis zum 14. Mai 2014 eine Entscheidung über die Genehmigung oder Nichtgenehmigung der Wirkstoffe im Altwirkstoffprogramm getroffen worden sein. Für eine Reihe von Wirkstoffen reicht diese Frist allerdings nicht aus, um die Bewertung tatsächlich abzuschließen. Mit der delegierten Verordnung (EU) Nr. 736/2013 ist die Frist daher von 2014 auf das Jahr 2024 verschoben worden.

Für Ihr Biozidprodukt bedeutet dies: Ist für die Altwirkstoffe in dem Produkt noch keine Entscheidung zur Genehmigung oder Nichtgenehmigung getroffen worden, darf das Produkt über den 14. Mai 2014 hinaus weiterhin zulassungsfrei vermarktet werden. Hierfür müssen Sie keine weiteren Schritte unternehmen. Der entsprechende Hinweis zu Ihrem Produkt auf der Homepage der BAuA wurde inzwischen dahingehend geändert.