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FAQ (113)

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Auf der Seite der ECHA heißt es, dass die Wirkstoffe „Aktivchlor, freigesetzt aus Hypochlorsäure“ und „Aktivchlor, generiert aus Natriumchlorid durch Elektrolyse“ in der Produktart 1 nicht mehr als Neuwirkstoffe angesehen werden. Kann ich für Produkte der Produktart 1 mit diesen Wirkstoffen nun die Übergangsregelungen in Anspruch nehmen?

Helpdesk-Nummer: 648

Die Biozid-Verordnung definiert einen Neuwirkstoff als „einen Stoff, der am 14. Mai 2000 nicht als Wirkstoff eines …

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Welche Mittel können für die chirurgische Händedesinfektion verwendet werden?

Helpdesk-Nummer: 0709

Im sensiblen Anwendungsbereich der chirurgischen Händedesinfektion ist es wichtig, dass nur ausreichend wirksame und geeignete …

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Können Händler, welche nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der EU zu Importeuren werden, die Übergangsfrist nach Anhang VIII Teil A Nr. 1.4 CLP-Verordnung bis zum 01.01.2025 in Anspruch nehmen, wenn der in UK ansässige "Hersteller" (Formulierer) des Gemischs zuvor eine Mitteilung im bisher gültigen nationalen Format an das BfR für das Produkt getätigt hat?

Helpdesk-Nummer: 710

Ob es möglich ist, die Übergangsfrist in Anspruch zu nehmen, hängt davon ab, ob der Formulierer oder bisherige Importeur in …

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Können sich Unternehmen, die als Importeure in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) agieren, auf bereits von Unternehmen mit Sitz in Großbritannien getätigte Mitteilungen gemäß Artikel 45 in Verbindung mit Anhang VIII bei der eigenen Mitteilung beziehen oder können diese übertragen werden?

Helpdesk-Nummer: 712

Ab dem 1. Januar 2021 werden Unternehmen mit Sitz im EWR, die bestimmte gefährliche Gemische aus Großbritannien importieren und …

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Fallen biozid ausgestattete Masken/ Mund-Nase-Bedeckungen unter die Biozidverordnung?

Helpdesk-Nummer: 0714

Ja, biozid ausgestattete Masken/ Mund-Nase-Bedeckungen unter die Biozidverordnung, sofern es sich bei den Masken nicht um …

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Ich möchte Biozidprodukte aus dem Ausland importieren. Was muss ich beachten?

Helpdesk-Nummer: 0653

Um Biozidprodukte, die unter die Übergangsregelungen gemäß Artikel 89 der Biozidverordnung in Verbindung mit § 28 Absatz 8 des …

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Die BAuA hatte für Händedesinfektionsmittel eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Inverkehrbringen von bestimmten Produkten beispielsweise auf Ethanolbasis erlaubt. Diese Allgemeinverfügung war jedoch zeitlich begrenzt. Darf ich nach dem Ende der Allgemeinverfügung noch Restbestände aufbrauchen?

Helpdesk-Nummer: 0649

Die Allgemeinverfügung der BAuA gab mehrere Rezepturen für Händedesinfektionsmittel vor. Seit Ablauf der Allgemeinverfügung ist …

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Müssen Meldende gemäß ChemBiozidDV einen Sitz innerhalb der EU haben?

Helpdesk-Nummer: 0719

Firmen mit Firmensitz außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EEA) oder der Schweiz können …

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Wie erfolgt die unter Abschnitt 2, § 4 Ziffer 7 ChemBiozidDV aufgeführte "Bestätigung" der zugeschriebenen Wirkung unter Übergangsregelungen für Altwirkstoffe? 

Helpdesk-Nummer: 0720

Wie in § 4 ChemBiozidDV geregelt, schließt die Meldung u.a. eine Bestätigung der dem Biozidprodukt zugeschriebenen Wirkung ein.

…

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Sie haben für ein Produkt fristgerecht einen Antrag auf Zulassung nach BPR 528/2012 gestellt, welcher sich in der Bewertung befindet: Betreffen die neuen Regelungen der ChemBiozidDV auch die Meldung und Aktualisierung von Produkten die sich derzeit im Entscheidungsverfahren befinden?

Helpdesk-Nummer: 0721

Die Meldung und Aktualisierung von Meldungen wird im Rahmen der ChemBiozidDV künftig auch für Produkte erforderlich, die sich …

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