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Wann ist die Registrierung durchzuführen, wenn die Mengenschwelle eines Stoffes zwischen Ablauf der in Artikel 23 angegebenen Zeitpunkte überschritten wird oder sich die Einstufung eines Stoffes nachträglich ändert?

Helpdesk-Nummer: 0167

Folgende Beispiele verdeutlichen die Fragestellung :

  • Ein Stoff wird mit einer Tonnage von 90 t/a hergestellt (Datum für das Einreichen des Registrierungsdossiers: 1. Juni 2018). Ab dem Jahr 2013 werden jedoch durchschnittlich über 100 t/a hergestellt.
  • Im Jahr 2012 erhält ein Stoff mit einer hergestellten Tonnage von 2 t/a eine neue Einstufung als krebserzeugend der Kategorie 1.

Nach Ablauf der in Artikel 23 genannten Fristen müssen Phase-in-Stoffe bei der Herstellung entsprechender Mengen registriert werden.

Dabei berechnet sich die relevante Menge nach Artikel 3 Nummer 30 wie folgt:

„[…]pro Kalenderjahr, sofern nicht anders angegeben; für Phase-in-Stoffe, die in mindestens drei aufeinander folgenden Jahren eingeführt oder hergestellt wurden, werden die Mengen pro Jahr auf der Grundlage des Durchschnitts der Produktions- bzw. Importmengen in den drei unmittelbar vorhergehenden Kalenderjahren berechnet;“

Das bedeutet, dass bei Überschreiten der so zu berechnenden Tonnage der Stoff zum 31. Dezember des Jahres registriert werden muss, in dem die Durchschnittsmenge von 100 Tonnen pro Jahr erreicht oder überschritten wird.

Stoffe müssen unverzüglich registriert werden, wenn

  • eine Einstufung nach dem 1. Dezember 2010 in den in Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a) und Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe b) genannten Kategorien erfolgt und
  • die jeweils in Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a) und Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe b) genannten Tonnagegrenzen überschritten sind.

Das einmalige Überschreiten einer Tonnagegrenze des Artikels 23 entsprechend der Berechnung in Artikel 3 Nummer 30 oder die Änderung der Einstufung nach den in Artikel 23 genannten Kriterien führt zur jeweils kürzeren Frist für die Einreichung eines Registrierungsdossiers.

Umgekehrt führt eine nachträgliche Verringerung der Tonnage nicht zu einer längeren Frist für die Einreichung des Registrierungsdossiers.