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Ausnahmezulassungen für Oberflächendesinfektionsmittel

Details zu der Ausnahmezulassung für Oberflächendesinfektionsmittel sowie FAQs

Infolge der weltweiten Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es eine verstärkte Nachfrage nach Desinfektionsmitteln. Unter der aktuellen Regulierung wurde ersichtlich, dass keine ausreichenden Mengen an Rohstoffen zur Verfügung gestellt werden konnten. Aus diesem Grund hat die BAuA mit Allgemeinverfügungen Ausnahmegenehmigungen nach Artikel 55 Abs. 1 der Biozidverordnung erlassen. Diese Entscheidungen wurden in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium für Gesundheit getroffen und beruhen auf den tagesaktuell verfügbaren Informationen.

Am 02. April 2020 wurde eine Allgemeinverfügung betreffend der "Zulassung Ethanol-haltiger, Chloramin-T-haltiger und Natriumhypochlorit-haltiger Biozidprodukte zur Flächendesinfektion zur Abgabe an und Verwendung durch berufsmäßige Verwender aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ erlassen, um auch im Bereich der Flächendesinfektion Engpässe zu verhindern.

Allgemeinverfügung vom 02.04.2020

Die Bundesstelle für Chemikalien als zuständige Behörde hat nach Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit die „Allgemeinverfügung zur Zulassung Ethanol-haltiger, Chloramin-T-haltiger und Natriumhypochlorit-haltiger Biozidprodukte zur Flächendesinfektion zur Abgabe an und Verwendung durch berufsmäßige Verwender aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erlassen. Die Allgemeinverfügung soll die Versorgung mit Flächendesinfektionsmitteln auch im weiteren Verlauf der Pandemie sicherzustellen.

Um die Hersteller von Hände- und Flächendesinfektionsmitteln zu unterstützen hat die Bundesstelle für Chemikalien jeweils einen Frage- und Antwortkatalog erstellt, welchen Sie hier herunterladen können.

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