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Harmonisierte Einstufung

Der Gesetzgeber kann für bestimmte Stoffe die Einstufung und Kennzeichnung vorschreiben. Die CLP-Verordnung sieht dies für chemische Stoffe mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden und/oder atemwegssensibilisierenden Eigenschaften vor. Eine Einstufung in eine andere als die genannten Gefahrenklassen ist unter bestimmten Umständen ebenfalls möglich. Für Wirkstoffe aus dem Pflanzenschutzbereich sowie Biozidwirkstoffe wird eine Einstufung und Kennzeichnung für alle Gefahrenklassen festgelegt.

Die legal verbindlichen Einstufungen und Kennzeichnungen der einzelnen Stoffe sind im Anhang VI der CLP-Verordnung gelistet. Zu beachten ist, dass sich die Legaleinstufung in der Regel auf einen idealen Stoff ohne Verunreinigungen bezieht.

Anhnag VI der CLP-Verordnung wird kontinuierlich fortgeschrieben und ergänzt. Dies geschieht etwa einmal im Jahr per delegierter Verordnung (ATP). Zuletzt wurde der Anhang VI durch die Verordnung (EU) 2018/1480 (13. ATP) am 4. Oktober 2018 aktualisiert. In der Regel wird für die Übernahme der harmoniserten Einstufung durch die Wirtschaftsteilnehmer eine Übergangsfrist von 18 Monaten festgelegt. Die durch die 13. ATP durchgeführten Aktualisierungen sind daher bis spätestens 1. Mai 2020 durch die Wirtschaftsteilnehmer umzusetzen.

Die Fortschreibung des Anhang VI wird durch das Einreichen eines Vorschlags zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung (CLH-Vorschlag) bei der ECHA durch einen Mitgliedstaat oder einen Wirtschaftsteilnehmer initiiert. In bestimmten Fällen kann das Verfahren aber auch auschließlich durch einen Mitgliedstaat gestartet werden. Das Verfahren wird im Titel V der CLP-Verordnung (Artikel 36 bis 38) beschrieben.

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