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Fachworkshop Nr. 2 "REACH und Abfallrecycling"

Der Fachworkshop fand am 02.12.2008 in Berlin statt

Welche weiteren Klärungsprozesse werden benötigt?
Fachworkshop zum Abgleich der erreichten Klärungen und zur Diskussion der weiterhin offenen Fragen

Das Abfallrecycling, d. h. das "wieder in den Verkehr bringen", von Stoffen, Zubereitungen oder Produkten durch die geeignete Verwertung von Abfällen ist seit Jahren eine fest etablierte Praxis mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung und ein wichtiges Element in der Ressourcenstrategie der Europäischen Union. Abfallrecycling reduziert die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von Rohstoffimporten und verringert die mit der Rohstoffgewinnung verbundenen Umweltbelastungen.

Vor diesem Hintergrund enthält die REACH-Verordnung im Artikel 2 (7) eine Privilegierung von Recycling - "Produkten" und sieht vor, dass diese unter bestimmten definierten Voraussetzungen von einem Teil der REACH Pflichten ausgenommen werden.

Bei der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Frage der Vorregistrierungspflicht zeigten sich erhebliche Schwierigkeiten, wie die Ausnahmetatbestände im konkreten Fall zu interpretieren sind. Auch die Frage unter welcher "Stoffidentität" ggf. eine Vorregistrierung erfolgen sollte, erforderte in den vergangenen Monaten intensive Diskussionen sowohl bei der Recyclingwirtschaft als auch bei den für REACH zuständigen Behörden.

Inzwischen konnten zumindest teilweise Klärungen erreicht werden. Diese wurden u. a. von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin – über den nationalen REACH Helpdesk – aber auch von den Fachverbänden der Recyclingwirtschaft im Rahmen ihrer Informationsangebote publiziert.

Die Klärungsprozesse betrafen allerdings vorrangig die (Vor-) Registrierungspflichten. Die bisherigen Fachdiskussionen zeigten aber, dass auch in vielen weiteren Detailfragen noch nennenswerter Abstimmungs- und Konkretisierungsbedarf besteht. Beispielhaft benannt seien hier die Grenzen der Nutzung bestehender Informationen nach Artikel 31/32 durch Recyclingunternehmen, die praktischen Konsequenzen bei Abweichungen zwischen regionalen Entsorgungsvorgaben und den Verwendungsempfehlungen der Hersteller im Stoffsicherheitsbericht.

Vor diesem Hintergrund sollte der Fachworkshop am 2. Dezember eine Bestandsaufnahme der erreichten Klärungen und der noch offenen Fragen an der Schnittstelle zwischen REACH und dem Abfallrecht leisten. Darüber hinaus bot er in drei Arbeitsgruppen Gelegenheit für den fachlichen Austausch und für Absprachen zur Fortführung des weiteren Klärungsprozesses.

Veranstalter:
Umweltbundesamt mit Unterstützung von Adelphi Research, Ökopol, Ökoinstitut Freiburg und sofia-Darmstadt

Weitere Informationen

Hinweise zur Veranstaltung finden Sie auf der REACH-Konferenzwebseite des Umweltbundesamtes