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Zulassung und Beschränkung

Zulassungsverfahren

Ein im Anhang XIV der REACH-Verordnung gelisteter Stoff darf nach dem Ablauftermin nur noch verwendet oder zur Verwendung in Verkehr gebracht werden, wenn eine Zulassung dafür erteilt wurde (Artikel 56) oder die Verwendung von der Zulassung ausgenommen ist. Für die Verwendung bzw. Vermarktung müssen die Bedingungen eingehalten werden, die in der Zulassungsentscheidung festgelegt sind. Weiterführende Informationen hierzu finden Sie unter „Zulassungsverfahren“.

Beschränkungsverfahren

REACH sieht eine Beschränkung vor, wenn Stoffe ein inakzeptables Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt darstellen. Die Beschränkung ist als "Sicherheitsnetz" konzipiert, um Risiken, die nicht von den anderen REACH-Verfahren abgedeckt werden, angemessen beherrschen zu können.

Das Beschränkungsverfahren ist in Titel VIII der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 beschrieben. Vorschläge für Beschränkungen können von den Mitgliedstaaten oder von der ECHA auf Antrag der Kommission vorbereitet werden. Diese können im späteren Verlauf in Anhang XVII der REACH-Verordnung aufgenommen werden. Ein Schema zum Verfahren u. a. mit Kommentierungsmöglichkeiten durch die Mitgliedstaaten, der Industrie und der Öffentlichkeit ist in der Rubrik „Beschränkungsverfahren“ zu finden.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Bundesstelle Chemikalien / Zulassung Biozide koordiniert diese Aufgaben des Mitgliedstaates Deutschland und wirkt bei den Stoffbewertungen und den Beschränkungs- und Zulassungsverfahren mit.

Register der Absichtserklärungen - Registry of Intentions

Das "Registry of Intentions (RoI)" ist eine Liste der ECHA, auf der alle Vorschläge von Dossiers nach Anhang-XV für die verschiedenen Verfahren aufgelistet werden, die die ECHA und die Mitgliedstaaten für die nähere Zukunft planen.

Die Liste ist in drei separate Abschnitte unterteilt. Der erste Abschnitt enthält die aktuelle Liste mit den Absichten der Mitgliedstaaten und / oder der Kommission ein Anhang XV-Dossier für das jeweilige Verfahren einzureichen. Der zweite Abschnitt beschreibt die bereits eingereichten Anhang XV-Dossiers, die zwischen den drei Entscheidungs-Prozessen unterteilt werden (Identifizierung als SVHC, Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung, Beschränkungen). Schließlich beschreibt eine abschließende dritte Liste die Dossiers, die nach einer Bewertung durch einen Mitgliedstaat oder ECHA zurückgezogen wurden.