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Register der Absichtserklärungen

Registry of Intentions

Die Mitgliedstaaten können oder die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) kann auf Ersuchen der Kommission Vorschläge nach Anhang XV erstellen. Diese Anhang XV-Dossiers für die Identifizierung besonders besorgniserregender Stoffe (Substances of Very High Concern – SVHC d. h. für die Kandidatenliste), für das Vorschlagen einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung oder für das Vorschlagen von Beschränkungen werden vorab in einem Register der Absichtserklärungen (englisch: Registry of Intentions) gelistet.

Die Chemikalienagentur veröffentlicht auf ihrer Internetseite dieses „Register der Absichtserklärungen“ um interessierten Parteien einen Überblick über die Stoffe zu geben, für die die Behörden das Einreichen von Dossiers nach Anhang XV beabsichtigen, sodass den interessierten Parteien ausreichend Zeit bleibt, sich zu einem späteren Zeitpunkt im Prozess dazu äußern zu können. Diese Absichtserklärungen dienen jedoch zunächst in erster Linie den Mitgliedstaaten und der ECHA zur Prüfung, ob bereits ein anderer Mitgliedstaat für einen bestimmten Stoff ein Anhang XV-Dossier erstellt hat oder plant, dies zu tun.

Das Register der Absichtserklärungen ist in drei separate Abschnitte unterteilt.

Der erste Abschnitt enthält Stoffe zu den aktuellen, aktiven Absichtserklärungen der Mitgliedstaaten und der ECHA zur Erstellung von Anhang XV-Dossiers:

Der zweite Abschnitt enthält Stoffe, zu denen Dossiers nach Anhang XV eingereicht wurden und die sich noch in einem der drei Entscheidungsfindungsverfahren (Identifizierung als besonders besorgniserregender Stoff (Kandidatenstoff), harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung, Beschränkungen) befinden:

Der dritte Abschnitt enthält Stoffe, deren Anhang XV-Dossiers nach der Beurteilung durch einen Mitgliedstaat oder die ECHA zurückgezogen wurden:

Informationen der ECHA

Logo der Europäischen Agentur für chemische Stoffe

Registry of Intentions (RoI)
Register der Absichtserklärungen