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Wichtige Fristen der CLP-Verordnung

Gefährliche Gemische brauchen neue Etiketten! - Die letzte Frist zur Einführung der CLP-Kennzeichnung läuft ab

Bild zur ECHA-Kampagne CLP-2017
Quelle: ECHA

Ab 1. Juni 2017 dürfen gefährliche Stoffe und Gemische in Europa nur noch verkauft werden, wenn sie der Verordnung (EG) 1272/2008 entsprechen. An diesem Stichtag endet die letzte Übergangsregelung zur stufenweisen Einführung dieser neuen europäischen Verordnung, die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen regelt. Damit sind in der EU die Empfehlungen der Vereinten Nationen zum sogenannten Globally Harmonised System (GHS) umgesetzt und ein wichtiger Schritt zur weltweiten Harmonisierung von Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (classification, labelling, packaging) getan. Die Umstellung in Europa erfolgte schrittweise zuerst für Stoffe und anschließend für Gemische. So hatten die verantwortlichen Hersteller, Importeure und Formulierer genügend Zeit, die neuen Regelungen kennenzulernen und die erforderlichen Änderungen einzuleiten.

In den vergangenen zwei Jahren konnten Gemische noch mit der alten Gefahrenkennzeichnung nach der Zubereitungsrichtlinie 1999/45/EG weiterverkauft werden wenn sie vor dem 1. Juni 2015 bereits in Verkehr gebracht waren und sich z.B. in den Verkaufsregalen von Händlern befanden. Zum 1. Juni endet jetzt die letzte Abverkaufsfrist. Dieses Stichdatum ist daher für den Handel von erheblicher Bedeutung. Es dürfen nur noch Gemische verkauft werden, die nach der CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet sind. Die neue Kennzeichnung erkennt man auf den ersten Blick an Farbe und Form der Piktogramme. Die CLP-Piktogramme sind rautenförmig mit einem schwarzen Symbol und rotem Rahmen und ersetzen die schwarzen Symbole auf orangenem Quadrat, die nicht mehr zulässig sind.

Für die überwiegende Anzahl der Gemische ist es den Lieferanten offensichtlich gelungen, die neue Kennzeichnung rechtzeitig einzuführen und den Abverkauf der alten Ware zu organisieren. Für einzelne Restbestände, die sich möglicherweise noch kurz vor Ablauf der Frist in den Verkaufsregalen befinden, stellt sich jedoch nun die Frage, wie damit umzugehen ist. Als Vorbereitung auf den Stichtag sollten solche Restwaren aus den Verkaufsregalen entfernt werden, dies betrifft besonders Regale, bei denen eine Selbstbedienung durch die Kunden möglich ist. Außerdem sollte das Verkaufspersonal einschlägig informiert werden, damit auch aus dem Lager keine Gemische mit abgelaufener Kennzeichnung weitergegeben werden. Für Waren, die auch zum Stichtag noch mit den veralteten Etiketten ausgerüstet sind, könnte eine Rückführung an den Lieferanten erwogen werden. Alternativ könnte eine Umetikettierung vorgenommen werden. Hier wären jedoch unbedingt Maßnahmen zur Qualitätssicherung zwischenzuschalten. So könnten zum Beispiel die Vorlieferanten geeignete Etiketten mit der neuen Kennzeichnung zur Verfügung stellen.

Endanwender, die Gemische mit der "alten" Kennzeichnung erworben haben und diese aufbrauchen und nicht weiterverkaufen, sind von dieser Frist nicht betroffen. Für die innerbetriebliche Verwendung ist es nicht erforderlich die Kennzeichnung umzustellen. Allerdings muss gegebenenfalls auf eine geänderte Einstufung korrekt reagiert werden und die Betriebsanweisungen müssen eindeutige Umgangsvorschriften für beide Optionen enthalten, also für altes und neues Einstufungs- und Kennzeichnungssystem.

Auf der Internetseite des Helpdes finden Sie weitere Informationen und häufig gestellte Fragen zur CLP-Verordnung. Die ECHA hat Informationen zum Ablauf der Kennzeichnungsfrist auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Vergangene Fristen

Die Übergangsfristen für Stoffe sind abgelaufen, d. h. sie müssen seit dem 1. Dezember 2010 nach der CLP-Verordnung eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.

Zu beachten sind aber die Fristen für Gemische:

StichtagGemische
bis 31. Mai 2015Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung nach der Richtlinie (RL) 1999/45/EG oder der CLP-Verordnung
1. Juni 2015Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung ausschließlich nach der CLP-Verordnung

Ausnahme: Gemische, die vor dem 1. Juni 2015 nach dem alten System erstmalig in Verkehr gebracht wurden (Lagerbestände), müssen erst ab dem 1. Juni 2017 nach der CLP-Verordnung eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.