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Biozidprodukte

Im Biozid-Verfahren steht neben der Genehmigung einzelner Biozid-Wirkstoffe die Zulassung von Biozidprodukten im Zentrum. Dabei baut das Produktzulassungsverfahren auf dem vorausgegangenen Wirkstoffverfahren auf. Eine Voraussetzung für die Zulassung eines Biozidproduktes ist, dass die enthaltenen Biozid-Wirkstoffe zuvor genehmigt worden sind.

Beim Produktzulassungsverfahren bewertet die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), als Zulassungsstelle und Fachbehörde, in Zusammenarbeit mit weiteren Bundesbehörden die für Mensch und Umwelt von einem Produkt ausgehenden Risiken und dessen spezifische Wirksamkeit. Sie trifft daraufhin die Entscheidung über Zulassung, Nichtzulassung oder Zulassung unter Auflagen. Hierfür sind vom Antragsteller für das individuelle Biozid-Produkt erstellte Antragsunterlagen Grundlage der Bewertung.

Biozidprodukte mit so genannten Neuwirkstoffen müssen vor dem ersten Inverkehrbringen über eine Zulassung verfügen. Biozidprodukte mit Altwirkstoffen können Übergangsregelungen in Anspruch nehmen und benötigen zu bestimmten Stichtagen eine Zulassung, um weiterhin verkehrsfähig zu sein. Für die Zulassung stehen verschiedene Verfahren wie nationale Zulassung, gegenseitige Anerkennung, Unionszulassung oder vereinfachte Zulassung zur Verfügung. Im Rahmen der Zulassungsanträge können anstelle von Studien auch Zugangsbescheinigungen eingereicht werden oder – falls die Datenschutzfristen zu den Studien bereits abgelaufen sind – Verweise auf diese Studien.

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