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Rückblick 2011

Dezember 2011

Die ECHA empfiehlt 13 Stoffe für das Zulassungsverfahren

Die ECHA empfiehlt 13 Stoffe für das Zulassungsverfahren (PDF-Datei, 56 KB)
Die ECHA hat der Kommission eine Empfehlung zur Aufnahme von 13 besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in den Anhang XIV der REACH-Verordnung vorgelegt. Alle 13 Stoffe sind auf Grund ihrer krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften eingestuft und dürfen in Zukunft nach Ablauf bestimmter Fristen nicht mehr ohne eine Zulassung verwendet werden. Durch das Zulassungsverfahren soll unter anderem gewährleistet werden, dass Risiken durch die Stoffe kontrolliert und dass diese nach und nach durch geeignete alternative Stoffe oder Verfahren ersetzt werden.

Bei den dreizehn Stoffen handelt es sich um: Trichlorethen, Chromtrioxid, Säuren gebildet aus Chromtrioxid und ihre Oligomere, Natriumdichromat, Kaliumdichromat, Ammoniumdichromat, Kaliumchromat, Natriumchromat, Kobalt(II)-sulfat, Kobaltdichlorid, Kobalt(II)-dinitrat, Kobalt(II)-karbonat, Kobalt(II)-diacetat.

Ein öffentliches Konsultationsverfahren zur Empfehlung der ECHA hat von Juni bis September 2011 stattgefunden, die abschließende Entscheidung über die Aufnahme der Stoffe in den Anhang XIV wird von der Kommission und im Komitologieverfahren nach Artikel 133 getroffen. Die Stoffe dürfen nach dem im Anhang XIV jeweils festgelegten Ablauftermin nur noch verwendet oder zur Verwendung in Verkehr gebracht werden, wenn eine Zulassung dafür erteilt wurde.

Beschreibung des Ablaufs der Aufnahmeempfehlung auf der Webseite der ECHA.

Neugestaltung der ECHA-Internetseite

Der Internetauftritt der ECHA wird grundlegend überarbeitet und am 15. Dezember in der neuen Form verfügbar sein. Die zahlreichen Änderungen der Seite betreffen insbesondere die Navigation: Viele der bisher veröffentlichten Dokumente werden nur noch unter der neuen Internetadresse verfügbar sein. Davon betroffen sind auch Links, die von der Internetseite des REACH-CLP Helpdesk direkt auf Dokumente der ECHA verweisen (zum Beispiel auf Leitlinien der ECHA). Solche Links werden in den nächsten Tagen auf der Seite des REACH-CLP Helpdesk aktualisiert werden. Etwaige Fehlermeldungen im Zeitraum dieser Umstellung bitten wir zu entschuldigen. Sollte ein direkter Link nicht funktionieren, besteht die Möglichkeit, auf der Internetseite der ECHA durch die dort verfügbare Navigation zu dem gesuchten Dokument zu gelangen.

November 2011

Meldefrist 20. Dezember 2011 für 7 weitere SVHC-Stoffe in Erzeugnissen

Die Meldepflicht für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in Erzeugnissen begann am 1. Juni 2011 sechs Monaten nach Aufnahme der Stoffe auf die Kandidatenliste. Deshalb mussten SVHC, die vor dem 1. Dezember 2010 aufgenommen wurden, bis zum 1. Juni 2011 gemeldet werden. Am 20. Juni 2011 wurden 7 weitere Stoffe in die Kandidatenliste aufgenommen, die deshalb bis zum 20. Dezember 2011 gemeldet werden müssen. 

Deutsche Übersetzung der Kandidatenliste mit den Aufnahmedaten der SVHC in die Liste 

Meldungen von Stoffen in Erzeugnissen und Meldungen durch nachgeschaltete Anwender 

Fragen/Antwort-Dokument der ECHA zur Meldung von Stoffen in Erzeugnissen

Oktober 2011

ECHA News: 91 Vorschläge für die Stoffbewertung

ECHA News: 91 Vorschläge für die Stoffbewertung
Die ECHA hat am 21. Oktober den ersten Entwurf des fortlaufenden Aktionsplans der Gemeinschaft (Community rolling action plan: CoRAP) an die Mitgliedstaaten weitergeleitet. Der Plan enthält 91 Stoffe, die für die Stoffbewertung durch die Mitgliedstaaten unter REACH vorgeschlagen wurden. Die Stoffe sollen in den Jahren 2012-2014 bewertet werden. Gefahren für die menschliche Gesundheit und die Umwelt durch die vorgeschlagenen Stoffe werden im Rahmen der Stoffbewertung aufgeklärt. Die ECHA hat die nicht vertraulichen Informationen des Entwurfs veröffentlicht.
Draft Community Rolling Action Plan (CoRAP), 21 October 2011 (PDF-Datei, 50 KB)

ECHA stellt die Bezeichnungen der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) der Kandidatenliste in der ECHA-term Datenbank in 22 EU-Sprachen jetzt online zur Verfügung

ECHA-term Datenbank
Die ECHA stellt jetzt auch die Bezeichnungen der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) der Kandidatenliste in der ECHA Terminologiedatenbank ECHA-term in 22 EU-Sprachen jetzt online zur Verfügung.

ECHA-term enthält Terminologie aus folgenden Quellen:

  • REACH-Verordnung
  • CLP-Verordnung (Begriffe, Gefahren- und Sicherheitshinweise)
  • ECHA-Leitlinien (Begriffe und Deskriptoren)
  • GHS-Gefahrenpiktogramme
  • besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC)

Kurzinfo der deutschen nationalen Auskunftsstelle zu „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ liegt in der englische Fassung vor

Kurzinfo der deutschen nationalen Auskunftsstelle „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ liegt jetzt in der englischen Fassung: "Once an Article - Always an Article" vor
"Fulfilment of the notification and information obligations concerning candidate substances in articles

Diese Kurzinfo soll eine konkrete Hilfestellung für Erzeugnisimporteure und -produzenten sein, den von Deutschland unterstützten Ansatz „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ in der Praxis umzusetzen. Sie befasst sich vor allem mit den Informations- und Meldepflichten von besonders besorgniserregenden Stoffen im Fall von zusammengesetzten (komplexen) Erzeugnissen, die aus einzelnen Erzeugnissen bestehen.

GHS-Memocard "Gefahrstoffe kompakt"

GHS-Memocard "Gefahrstoffe kompakt"
Die GHS-Memocard "Gefahrstoffe kompakt" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) enthält kurze und auch für Nicht-Chemiker verständliche Erläuterungen der neuen GHS-Symbole zur Kennzeichnung von Gefahrstoffen. Hinweise auf Verhaltensmaßregeln bei bestimmten Gefährdungen bieten einen zusätzlichen Nutzen in der Praxis. Durch das Scheckkartenformat und die robuste Ausführung passt die Memocard in jede Tasche - und ist immer schnell zur Hand, wenn sie gebraucht wird.

REACH 2013 – Jetzt aktiv werden

REACH 2013 – Jetzt aktiv werden! Der nächste Schritt zu sicheren Chemikalien!
Unternehmen werden dazu angehalten, mit der Vorbereitung für die REACH-Registrierungsfrist 2013 zu beginnen. Unternehmen, die Chemikalien in Mengen von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr herstellen oder importieren, müssen diese Stoffe bis zum 31. Mai 2013 bei der ECHA registrieren.

September 2011

Öffentliche Konsultation zu einem Beschränkungsbericht über vier Phthalate

Öffentliche Konsultation zu einem Beschränkungsbericht über vier Phthalate
Die ECHA bittet um Kommentare zu einem Vorschlag, vier eingestufte Phthalate (DEHP, BBP, DBP und DIBP) zu beschränken. Die sechsmonatige öffentliche Konsultation zum Beschränkungsbericht endet am 16. März 2012. Die interessierten Kreise werden jedoch gebeten, ihre Kommentare bis zum 16. Dezember 2011 einzusenden.

Analyse zu Stoffen, die innerhalb der ersten Frist nicht wie beabsichtigt registriert wurden

ECHA veröffentlicht Analyse zu Stoffen, die innerhalb der ersten Frist nicht wie beabsichtigt registriert wurden
Etwa 1 500 Stoffe, deren Registrierung laut einer Studie von April 2010 beabsichtigt war, wurden innerhalb der ersten Frist nicht registriert. Die Kontaktgruppe der Direktoren (DCG) verständigte sich darauf, die Gründe dafür zu analysieren, und die ECHA veröffentlicht jetzt die Ergebnisse.

Entfernung ungültiger Vorregistrierungen

Entfernung ungültiger Vorregistrierungen
ECHA unterstützt die gemeinsame Nutzung von Daten durch die Registranten, indem sie ungültige Vorregistrierungen aus ihrer Datenbank entfernt. Die ECHA empfiehlt Importeuren, potenziellen Registranten und nachgeschalteten Anwendern, die Liste der ungültigen Vorregistrierungen (PDF-Datei, 368 KB) auf der speziell von ECHA eingerichteten Webseite zu konsultieren. Ebenso erinnert die Agentur Vorregistranten, die keinen Stoff registrieren möchten, daran, sich auf der entsprechenden Prä-SIEF-Seite von REACH-IT abzumelden.

REACH-CLP Helpdesk stellt Übersetzung der Fragen und abgestimmten Antworten zu Beschränkungen gemäß Annex XVII der REACH-Verordnung zur Verfügung

Fragen und abgestimmten Antworten zu Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse gemäß Annex XVII der REACH-Verordnung (PDF-Datei, 142 KB)
Es handelt sich um eine Deutsche Arbeitsübersetzung der "Questions and agreed Answers concerning the implementation of Annex XVII to REACH on the Restrictions on the Manufactoring, Placing on the market, and Use of certain dangerous substances, mixtures and articles" (Stand 25. Mai 2011) der Europäischen Kommission, Generaldirektorat Unternehmen und Industrie, erstellt durch die Bundesstelle für Chemikalien.

August 2011

ECHA veröffentlicht neue Expositionsbeispiele

ECHA veröffentlicht neue Beispiele zu Expositionsszenarien
Um Unternehmen bei der Umsetzung ihrer REACH-Verpflichtungen zu unterstützen hat die ECHA gemeinsam mit der Reinigungs- und Bauindustrie einige praktische Beispiele zu der Frage "Wie erstelle ich Expositionsszenarien?" entwickelt.

ECHA veröffentlicht 20 neue besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) als mögliche Kandidatenstoffe

ECHA veröffentlicht 20 neue besonders besorgniserregende Stoffe (SCVH) für die mögliche Aufnahme in die Kandidatenliste
Am 29.08.2011 hat die ECHA das Konsultationsverfahren für 20 priorisierte Stoffe für die möglichen Aufnahme in die Kandidatenliste gestartet. Bei diesen Stoffen handelt es sich um kanzerogene (krebserregende), mutagene (erbgutverändernde) oder reprotoxische (fortpflanzungsgefährdende) Stoffe.

Bis zum 13.10.2011 besteht nun die Möglichkeit für interessierte Kreise über ein Online-Formular Kommentare an die ECHA zu übermitteln.

Das Umweltbundesamt hat eine deutsche Arbeitsübersetzung des Kapitels R.8: Charakterisierung der Dosis[Konzentrations]-Wirkungs-Beziehung für die menschliche Gesundheit veröffentlicht

Charakterisierung der Dosis[Konzentrations]-Wirkungs-Beziehung für die menschliche Gesundheit (PDF-Datei, 714 KB)
Das Umweltbundesamt hat eine deutsche Arbeitsübersetzung des Kapitels R.8: Charakterisierung der Dosis[Konzentrations]-Wirkungs-Beziehung für die menschliche Gesundheit (Guidance on information requirements and chemical safety assessment Chapter R.8: Characterisation of dose[concentration]-response for human health) der Leitlinien zu Informationsanforderungen und Stoffsicherheitsbeurteilung veröffentlicht.

Neue Version des Zusatzprogramms für die Technische Vollständigkeitsprüfung ist verfügbar

Die neue Version 5.3.1 des Zusatzprogramms für die Technische Vollständigkeitsprüfung (Technical Completeness Check - TCC)
steht zum Download bereit. Das TCC-Plugin Tool überprüft wie bisher die Vollständigkeit der eingereichten Stoffdatensätze und Dossiers sowie einen Teil der Business Rules u.a. für Registrierungsdossiers.

Die neue Version des TCC Plugin Tools ermöglicht zusätzlich zu den bisherigen Funktionen eine Überprüfung der Stoffidentität (Substance Identity (SID) check) bei der Einreichung von Datensätzen und Dossiers bei Anfragen gemäß Artikel 26 der REACH-Verordnung. Dieses Tool wurde entwickelt, um Unternehmen bei der Identifizierung der Felder in der IUCLID-Software zu unterstützen, die ausgefüllt werden sollen oder die besondere Aufmerksamkeit erfordern. Um die Bearbeitung dieser Anfragen durch die Agentur zu erleichtern und die Erfolgsaussichten zu erhöhen, sind die betroffenen Unternehmen aufgerufen, das neue Softwaretool zur Überprüfung der Stoffidentität zu nutzen, um vor der Übermittlung des Anfragedossiers ggf. Probleme bei der Stoffidentität zu identifizieren und zu beheben oder zu vermerken. Beachten Sie, dass die Angemessenheit der eingereichten Informationen durch das TCC Tool nicht überprüft werden kann.

Das Zusatzprogramm für die Technische Vollständigkeitsprüfung (TCC) für IUCLID 5 wurde entwickelt, um TCC-Fehler bei der Einreichung des REACH-Registrierungsdossiers oder einer PPORD-Mitteilung bei der ECHA zu vermeiden. Das Tool erlaubt es dem Registranten im Wesentlichen den gleichen TCC durchzuführen, der auch von der ECHA vorgenommen wird.

ECHA fordert Registranten dringend auf, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur gemeinsamen Nutzung von Daten und gemeinsamen Einreichung zu prüfen

ECHA fordert Registranten dringend auf, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur gemeinsamen Nutzung von Daten und gemeinsamen Einreichung zu prüfen
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) fordert Registranten zur Überprüfung ihrer Verpflichtungen bei der gemeinsamen Nutzung und Einreichung von Daten gemäß Artikel 11 der REACH-Verordnung auf. Die Agentur hat diesbezüglich festgestellt, dass Unternehmen für einige Stoffe möglicherweise ohne Beteiligung an einem SIEF Registrierungen eingereicht haben. Die Registranten sind in diesem Fall ggf. ihren Verpflichtungen nach Artikel 11 der REACH-Verordnung zur gemeinsamen Nutzung und Einreichung von Daten nicht nachgekommen.

Registranten, die sich nicht an einer gemeinsamen Einreichung von Daten beteiligt haben, werden von der Agentur deshalb aufgefordert ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 11 erneut zu überprüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu beheben. Die Registranten können sich diesbezüglich an den ECHA-Helpdesk wenden, wenn sie die Kontaktdaten anderer Registranten für ihren Stoff benötigen. Um die Registranten bei der Erfüllung dieser Verpflichtungen zu unterstützen, ermöglicht die ECHA die Kontaktaufnahme zwischen den Registranten, wenn die Kontaktdaten über die gängigen Kanäle, d. h. das (Prä-)SIEF bzw. das Anfrageverfahren nach Artikel 26, nicht verfügbar sind.

Diese Dienstleistung steht allen Unternehmen offen, die eine Registrierung für ihre(n) Stoff(e) bei der ECHA eingereicht und eine Registrierungsnummer erhalten haben, sowie Kenntnis darüber besitzen, dass andere getrennte Registrierungen für ihren Stoff existieren. Die betreffenden anderen Registranten werden bei Weiterleitung ihrer Kontaktdaten im Gegenzug über die Identität des Antragstellers sowie die Tatsache informiert, dass ihre Kontaktdaten weitergegeben wurden. Damit ein Antrag bearbeitet werden kann, müssen die Registrierungs- und die zugehörige Eingangsnummer angegeben werden.

Unterstützung der Registranten durch die ECHA bei der gemeinsamen Nutzung und Einreichung von Daten:
Kontaktformular der ECHA
(Wählen Sie „Submission to ECHA via REACH-IT“ – Option bei Schritt 2)

Kurzinfo der deutschen nationalen Auskunftsstelle zu „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“

Kurzinfo der deutschen nationalen Auskunftsstelle zu „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“
Erfüllung der Melde- und Informationspflichten zu Kandidatenstoffen in Erzeugnissen“

Diese Kurzinfo soll eine konkrete Hilfestellung für Erzeugnisimporteure und -produzenten sein, den von Deutschland unterstützten Ansatz „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ in der Praxis umzusetzen. Sie befasst sich vor allem mit den Informations- und Meldepflichten von besonders besorgniserregenden Stoffen im Fall von zusammengesetzten (komplexen) Erzeugnissen, die aus einzelnen Erzeugnissen bestehen.

Meldeformular für alternative Lampenöle und flüssige Grillanzünder

Meldeformular für alternative Lampenöle und flüssige Grillanzünder
Durch die Änderungsverordnung (EU) Nr. 276/2010 des Anhangs XVII der REACH-Verordnung sind Firmen, die mit R65 oder H304 gekennzeichnete Lampenöle und flüssige Grillanzünder erstmals in Verkehr bringen, verpflichtet, der zuständigen Behörde Daten über Alternativen zu solchen Produkten zu übermitteln.

Die Meldung muss bis zum 1. Dezember 2011 sowie danach jährlich erfolgen.

Chesar, das Tool für die Stoffsicherheitsbeurteilung und –berichterstattung, liegt jetzt in der Version 1.2 vor

Chesar, das Tool für die Stoffsicherheitsbeurteilung und –berichterstattung, steht jetzt in der Version 1.2 zum Download bereit
Chesar ist ein Hilfsmittel, das Unternehmen für ihre Stoffsicherheitsbeurteilungen (CSA) und Stoffsicherheitsberichte (CSR) einsetzen können, die nach der REACH-Verordnung für Stoffe erstellt werden müssen, die in Mengen von mehr als 10 Tonnen pro Jahr hergestellt bzw. eingeführt werden.

Chesar 1.2 ist ein Plug-in für die Stand-alone- und Netzwerk-Version von IUCLID 5.3 und ermöglicht dem Nutzer, Expositionsszenarien für die Übermittlung an Nachgeschaltete Anwender zu erstellen. Solche Expositionsszenarien können für das erweiterte Sicherheitsdatenblatt verwendet werden.

Juli 2011

QSAR-Toolbox Version 2.2 jetzt verfügbar

Die Version 2.2 der QSAR-Toolbox der OECD für die Einordnung chemischer Stoffe in Kategorien kann jetzt heruntergeladen werden
Die Software ermöglicht Registranten und Behörden, anhand von Methoden zu Quantitativen Struktur-Wirkungs-Beziehungen ((Q)SAR) chemische Stoffe in Kategorien einzuordnen, Datenlücken durch Analogietechniken bzw. Trendanalysen zu schließen und die (Öko-)Toxizitätsrisiken von chemischen Stoffen gemäß REACH zu beurteilen.

In Version 2.2 wurden die Profilierung, die Softwarefunktionen und die Nutzeroberfläche verbessert. Darüber hinaus sind neue Daten zur Mutagenität enthalten.

Auskunftsrechte für Verbraucher zu Stoffen in Erzeugnissen

Verbraucher haben durch REACH ein Auskunftsrecht zu SVHC - Kandidatenstoffen (besonders besorgniserregenden Stoffen) in Erzeugnissen. Sie können beim Lieferanten nachfragen, ob und, wenn ja, welche Stoffe der Kandidatenliste in einem Erzeugnis enthalten sind. Der REACH-CLP Helpdesk veröffentlicht weitere Informationen zu diesem Auskunftsrecht und zu den Kontaktstellen der zuständigen Länderbehörden.

Die UN Economic Commission for Europe (UNECE) hat die vierte Auflage des Globally Harmonized System (GHS) für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, auch bekannt als "purple book", veröffentlicht

Veröffentlichung der vierten Auflage des Globally Harmonized System (GHS) durch die UNECE
Die vierte überarbeitete Auflage enthält viele neue oder geänderte Bestimmungen bezüglich neuer Gefahrenkategorien für chemisch instabile Gase und nicht-entzündliche Aerosole, weitere Vereinfachungen der Sicherheitshinweise (P-Sätze) und zusätzliche Klarstellungen zu einigen Beurteilungskriterien. Das Dokument ist auf Englisch, Französisch oder Spanisch verfügbar, Übersetzungen ins Arabische, Russische und Chinesische sollen noch in diesem Jahr ergänzt werden.

Die Änderungen im GHS-System werden Grundlage für die nächsten Anpassung der CLP-Verordnung sein. Es ist allerdings jetzt noch nicht absehbar, welche Regelungen in die CLP-Verordnung aufgenommen werden und welche Modifikationen sie bei der Aufnahme ggf. erfahren.

Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zur Toxizität und Bewertung von Gemischen

Konsultation der Kommission zur Toxizität und Bewertung von Gemischen
Die Europäische Kommission und deren Komitees (Scientific Committee on Consumer Safety (SCCS), Scientific Committee on Health and Environmental Risks (SCHER) Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks (SCENIHR)) haben eine öffentliche Konsultation gestartet, um Kommentare zur vorläufigen wissenschaftlichen Meinung über die Toxizität und Bewertung von Gemischen (PDF-Datei, 580 KB) zu sammeln.

Kommentare können bis zum 9. September über ein Webformular abgegeben werden

Umfrage der EU Kommission zu Auswirkungen der REACH-Verordnung auf den Binnenmarkt und auf die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Europa

Umfrage der Kommission zu Auswirkungen der REACH-Verordnung
Im Rahmen einer Bewertung der Auswirkungen der REACH-Verordnung führt das CSES im Auftrag der Europäischen Kommission derzeit eine Befragung von betroffenen Unternehmen durch. Die Auswirkungen auf den Binnenmarkt und auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie sollen im Rahmen der Studie „Functioning of the European Chemical market after the introduction of REACH regulation” bewertet werden.

In Deutschland hatten parallel zur Europäischen Kommission, der Nationale Normenkontrollrat, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und der Verband der Chemischen Industrie unter Beteiligung der Bundesstelle für Chemikalien und der Bewertungsstellen nach §4 ChemG eine Umfrage geplant. Im Rahmen dieser Befragung aller deutschen Registranten sollten Erfahrungswerte zur ersten Registrierungsphase von Phase-in-Stoffen mit dem Stichtag 30.11.2010 gesammelt werden. Dieser Fragebogen war der Kommissionsstudie inhaltlich sehr ähnlich. Deshalb haben die an dem nationalen Projekt beteiligten Institutionen mit der Europäischen Kommission abgestimmt, dass für das nationale Projekt die anonymisierten Antworten der deutschen Teilnehmer aus der Kommissionsstudie verwendet werden können.

An der Umfrage der Europäischen Kommission können alle von REACH betroffenen Firmen teilnehmen, je nach Rolle, die sie innerhalb der Lieferkette einnehmen. Die Umfrage kann ausschließlich online bis zum 06. August 2011 ausgefüllt werden.

ECHA fordert Registranten auf sicherzustellen, dass ihre Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte den Anforderungen der REACH-Verordnung entsprechen

ECHA fordert Registranten auf sicherzustellen, dass ihre Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte den Anforderungen der REACH-Verordnung entsprechen
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist nach Überprüfung von mehr als 400 Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte zu dem Schluss gekommen, dass ein großer Teil dieser Dossiers nicht die Anforderungen der REACH-Verordnung erfüllt, um von den reduzierten Datenanforderungen gemäß Artikel 17 oder 18 zu profitieren. Die Agentur bittet die Registranten von Zwischenprodukten, die Dossiers aus eigener Initiative neu zu bewerten und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Die Überprüfung der Zwischenproduktdossiers durch die Agentur hat gezeigt, dass 86% dieser Dossiers nicht genügend Informationen enthalten, um zweifelsfrei zu belegen, dass die Voraussetzungen für die Registrierung als Zwischenprodukt erfüllt sind.

Aus Sicht der Agentur sollte ein Registrant eines Zwischenprodukts in seinem Registrierungsdossier u.a. Angaben über die Identität der Umwandlungsprodukte machen, die aus der Verwendung des Stoffs resultieren. Das Dossier sollte zudem detaillierte Informationen zu Risikomanagementmaßnahmen enthalten, die eine Sicherstellung der streng kontrollierten Bedingungen gewährleisten, einschließlich einer Beschreibung der technischen Mittel durch die der Stoff strikt eingeschlossen wird. Diese Informationen ermöglichen es der Agentur den Zwischenproduktstatus und das Einhalten der strikt eingeschlossenen Bedingungen zu überprüfen. Liegen diese Daten nicht vor, kann die Agentur in Folge der Dossierüberprüfung bei transportierten isolierten Zwischenprodukten zu dem Schluss kommen, dass die Bedingungen für eine Registrierung als Zwischenprodukt nicht erfüllt sind und infolgedessen ein Standarddossier ohne reduzierte Datenanforderungen einzureichen ist.

Juni 2011

ECHA-Berichte über "Die Anwendung der REACH- und der CLP-Verordnung" und "Die Verwendung von Alternativen zu Tierversuchen gemäß REACH" veröffentlicht

Report on operation of REACH and CLP (REACH art. 117 (2)) (PDF-Datei, 757 KB)
Der Bericht fasst die ersten Erfahrungen der Agentur bei der Arbeit mit den neuen Rechtsvorschriften zusammen und geht dabei insbesondere auf die Funktionsfähigkeit der REACH- und der CLP-Verordnung sowie die wichtigsten Stärken und Schwächen bei deren Umsetzung ein.

Report on implementation and use of non-animal tests (REACH art. 117 (3)) (PDF-Datei, 1.70 MB)
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat anhand der eingereichten Registrierungsdossiers analysiert, wie die Unternehmen Informationen zu den Eigenschaften ihrer Stoffe vorlegen. Die Analyse zeigt, dass die Alternativen, die laut REACH für Tierversuche zur Verfügung stehen, genutzt werden und die Registranten bisher keine unnötigen Versuche durchgeführt haben.

Zu beiden Berichten steht eine Zusammenfassung in deutscher Sprache zur Verfügung:
Die Anwendung der REACH- und der CLP-Verordnung (PDF-Datei, 177 KB)
Die Verwendung von Alternativen zu Tierversuchen gemäß REACH (PDF-Datei, 160 KB)

7 neue besonders besorgniserregende Stoffe für die Kandidatenliste

Unternehmen können jetzt gesetzliche Verpflichtungen haben. Diese Verpflichtungen beziehen sich nicht nur auf die aufgenommenen Stoffe als solche oder in Gemischen, sondern auch, wenn sie in Erzeugnissen vorhanden sind.

Drittes Konsultationsverfahren für 13 priorisierte Stoffe zur Aufnahme in den Anhang XIV der REACH-Verordnung

Drittes Konsultationsverfahren für 13 priorisierte Stoffe zur Aufnahme in den Anhang XIV der REACH-Verordnung
Am 15.06.2011 hat die Agentur das dritte Konsultationsverfahren für 13 priorisierte Stoffe zur Aufnahme in den Anhang XIV der REACH-Verordnung gestartet. Ein in den Anhang XIV aufgenommener Stoff wird zukünftig dem Zulassungsverfahren unterliegen. Bis zum 14.09.2011 besteht nun für interessierte Kreise die Möglichkeit über ein Online-Formular Kommentare an die Agentur zu übermitteln.

Neues Fact Sheet der ECHA: Sicherheitsdatenblätter und Expositionsszenarien - Wichtige Informationen für nachgeschaltete Anwender

Sicherheitsdatenblätter und Expositionsszenarien - Wichtige Informationen für nachgeschaltete Anwender (PDF-Datei, 181 KB)
Die ECHA hat im Mai 2011 ein Fact Sheet mit dem Titel Sicherheitsdatenblätter und Expositionsszenarien - Wichtige Informationen für nachgeschaltete Anwender veröffentlicht. Die deutsche nationale Auskunftsstelle hat dazu wesentliche Anmerkungen, die Sie im Anhang des Dokuments finden.

Die Mitgliedstaaten haben sieben neue besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) identifiziert

Ausschuss der Mitgliedstaaten identifiziert sieben neue besonders besorgniserregende Stoffe
Folgende besonders besorgniserregenden Stoffe werden demnächst auf die Kandidatenliste aufgenommen:

2-Ethoxyethylacetat; Strontiumchromat; 1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C7-11-verzweigte und lineare Alkylester (DHNUP); Hydrazin; 1-Methyl-2-pyrrolidon; 1,2,3-Trichloropropan; 1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C6-8-verzweigte Alkylester, C7-reich (DIHP)

Bei diesen Stoffen handelt es sich um kanzerogene (krebserregende), mutagene (erbgutverändernde) oder reprotoxische (fortpflanzungsgefährdende) Stoffe. Mit DHNUP und DIHP wird die Kandidatenliste um zwei weitere Phthalate ergänzt.

Zudem wurde im Rahmen des Identifizierungsverfahrens für besonders besorgniserregende Stoffe eine neue Identifizierungsgrundlage (reprotoxisch) für Kobaltdichlorid, das aufgrund seiner kanzerogene Eigenschaften bereits auf der Kandidatenliste steht, hinzugefügt.

Meldefrist 15. Juni 2011 für 8 weitere SVHC-Stoffe in Erzeugnissen

Meldungen von Stoffen in Erzeugnissen und Meldungen durch nachgeschaltete Anwender

Die Meldepflicht für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in Erzeugnissen begann am 1. Juni 2011 sechs Monaten nach Aufnahme der Stoffe auf die Kandidatenliste. Deshalb mussten SVHC, die vor dem 1. Dezember 2010 aufgenommen wurden, bis zum 1. Juni 2011 gemeldet werden. Am 15. Dezember 2010 wurden 8 weitere Stoffe in die Kandidatenliste aufgenommen, die deshalb bis zum 15. Juni 2011 gemeldet werden müssen.

Deutsche Übersetzung der Kandidatenliste mit den Aufnahmedaten der SVHC in die Liste

Mai 2011

Webinar - Meldung von Verwendungen Nachgeschalteter Anwender an die ECHA

Webinar - Meldung von Verwendungen Nachgeschalteter Anwender an die ECHA
Die ECHA bietet am 31 Mai 2011 ein Webinar zum Thema "Meldung von Verwendungen Nachgeschalteter Anwender an die ECHA" an. Das Webinar richtet sich an alle Nachgeschalteten Anwender, die registrierte Stoffe verwenden und mehr über die erfolgreiche Einreichung einer Meldung per IUCLID und REACH-IT erfahren möchten.

Link zur Registrierung für das Webinar

Die Agentur veröffentlicht weitere Informationen über chemische Stoffe

Press Release der ECHA vom 11.05.2011: ECHA to publish more information on chemical substances

Dissemination web section (der Abschnitt auf der ECHA-Datenbank über bereits registrierte Stoffe)

Bestimmte Informationen aus den Registrierungsdossiers, die im Sicherheitsdatenblatt enthalten sind, dazu gehören u. a. auch die Namen der Registranten, werden zukünftig im Abschnitt der "Dissemination web section" der ECHA veröffentlicht. Firmen können diese Informationen geheim halten, sofern eine ausreichende Begründung eingereicht wird und diese von der ECHA akzeptiert wird.

Die Ausweitung der Veröffentlichungspraxis der ECHA folgt einer Rechtsauslegung der Dienste der Europäischen Kommission und den Ratschlägen des Management Boards der ECHA. Die Stellungnahme der Dienste der Europäischen Kommission besagt, dass insbesondere der Name eines Registranten ein Teil der von der Agentur zu verbreitenden Informationen ist, da dieser im Sicherheitsdatenblatt enthalten ist.

Registranten von gefährlichen Stoffen können zum Schutz ihrer geschäftlichen Interessen die Geheimhaltung dieser Daten beantragen, sofern sie diese ausreichend begründen und die entsprechende Gebühr bezahlen. Die ECHA wird dann hinsichtlich der Geheimhaltungsansprüche eine Beurteilung vornehmen. Die Namen von Registranten ungefährlicher Stoffe werden auf freiwilliger Basis veröffentlicht.

Neben den Namen der Registranten wird die ECHA auch weitere im Sicherheitsdatenblatt enthaltene Elemente öffentlich zugänglich machen, zum Beispiel die REACH-Registriernummer und ob der Stoff die Kriterien für PBT oder vPvB erfüllt.

Diese Erweiterung der zu veröffentlichenden Informationen erfordert erhebliche technische Revisionen an IUCLID und REACH-IT. Daher kann die Verbreitung der zusätzlichen Informationen nicht in unmittelbarer Zukunft erfolgen. Außerdem muss den Registranten eine angemessene Zeit eingeräumt werden, damit sie sich auf die Änderungen einstellen und ihre Dossiers ggf. durch Geheimhaltungsansprüche ergänzen können.

Detaillierte Informationen darüber, wie diese Informationen veröffentlicht werden und wie Geheimhaltung beansprucht werden kann, werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Die ECHA hat bereits zahlreiche Informationen über Tausende von registrierten Stoffen in ihrer Datenbank über bereits registrierte Stoffe frei zugänglich gemacht. Dazu gehören Informationen aus Registrierungsdossiers von 95 % aller Phase-in-Stoffe, die bis zur Frist 2010 registriert wurden.

Webinar - Meldung von Stoffen in Erzeugnissen

Die Agentur bietet im Hinblick auf die anstehende Frist (1. Juni 2011) zur Meldung von besonders besorgniserregenden Stoffen in Erzeugnissen gemäß Artikel 7 Absatz 2 der REACH-Verordnung ein öffentlich zugängliches Webinar an. Thema dieses Webinars ist die erfolgreiche Übermittlung einer Meldung gemäß Artikel 7 Absatz 2 an die Agentur.

Termin:

Datum: 19.05.2011
Uhrzeit: 14:00 – 16:00 Central European Time (GMT +1)

Link zur Veranstaltungswebseite der Agentur

April 2011

Meldungen von Stoffen in Erzeugnissen und Meldungen von nicht abgedeckten Verwendungen durch nachgeschaltete Anwender ist jetzt via REACH-IT möglich!

Meldungen von Stoffen in Erzeugnissen und Meldungen von nicht abgedeckten Verwendungen durch nachgeschaltete Anwender ist jetzt via REACH-IT möglich!
Mit der Aktualisierung des REACH-IT hat die Europäische Chemikalienagentur die Möglichkeiten geschaffen, dass Unternehmen ihren Meldepflichten in folgenden Punkten nachkommen können:

  • Meldung von besonders besorgniserregenden Stoffen in Erzeugnissen entsprechend des Artikels 7 Absatz 2 der REACH-Verordnung
  • Meldung von Verwendungen nachgeschalteter Anwender entsprechend des Artikels 38 der REACH-Verordnung die nicht durch Expositionsszenarien des Vorlieferanten abgedeckt sind.

In IUCLID 5.3 sind diese beiden Dossiertypen jetzt verfügbar, so dass die Meldungen bei der ECHA online eingereicht werden können. 

- Meldung von Stoffen in Erzeugnissen:

Produzenten und Importeure von Erzeugnissen müssen die Agentur unterrichten, wenn ein Stoff der Kandidatenliste folgende Bedingungen erfüllt:

  • der Stoff in diesen Erzeugnissen in Mengen von insgesamt mehr als einer Tonne pro Jahr und Hersteller enthalten ist und
  • der Stoff in diesem Erzeugnis in einer Konzentration von mehr als 0,1 Massenprozent enthalten ist.

Die Meldepflicht beginnt am 1. Juni 2011 sechs Monate nach Aufnahme eines Stoffe auf die Kandidatenliste. Dies bedeutet, dass die Stoffe die vor dem 1. Dezember 2010 aufgenommen wurden, bis zum 1. Juni 2011 gemeldet werden müssen.

Nähere Angaben finden Sie im Data Submission Manual Part 20 How to Prepare and Submit a Substance in Articles Notification

- Meldung von Verwendungen nachgeschalteter Anwender

Gemäß Artikel 38 der REACH-Verordnung müssen nachgeschaltete Anwender der Agentur mitteilen, dass sie einen Stoffsicherheitsbericht für einen Stoff erstellen, wenn die beabsichtigte Verwendung nicht durch ein Expositionsszenarium im Sicherheitsdatenblatt abgedeckt ist. Die Meldung muss innerhalb von 6 Monaten nach Erhalt der Registrierungsnummer im Sicherheitsdatenblatt erfolgen.

Nähere Angaben finden Sie im Data Submission Manual Part 21 How to Prepare and Submit a Downstream User Report using IUCLID 5
Weitere Hinweise finden Sie unter Meldungen von Stoffen in Erzeugnissen und Meldungen durch nachgeschaltete Anwender

Neue Version der Leitlinien zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen (Guidance on requirements for substances in articles) veröffentlicht

Guidance on requirements for substances in articles (PDF-Datei, 705 KB)
Die Leitlinien zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen (Guidance on requirements for substances in articles) wurden auf der Internetseite der ECHA als neue Version 2 (April 2011) veröffentlicht. Die Leitlinien sind insbesondere relevant für Firmen, die in der EU Erzeugnisse produzieren, diese importieren oder mit Erzeugnissen handeln. Die überarbeitete Version 2 der Leitlinien enthält unter anderem neue Informationen zur Meldepflicht von besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in Erzeugnissen an die ECHA oder auch neue Beispiele und Kriterien für die Abgrenzung zwischen Erzeugnissen und Stoffen/Gemischen.

Das Dokument enthält als Deckblatt einen Hinweis zur abweichenden Meinung von sechs Mitgliedstaaten und Norwegen zur Interpretation der 0,1 % Grenze für SVHC in Erzeugnissen.
(Die Leitlinie steht zurzeit nur in englischer Sprache zur Verfügung.)

Neue Leitlinien zur Einstufung und Kennzeichnung unter CLP

Guidance on Labelling and Packaging under the CLP Regulation (PDF-Datei, 1.45 MB)
Die neuen Leitlinien zur Kennzeichnung und Verpackung unter der CLP-Verordnung wurden auf der Internetseite der ECHA veröffentlicht. Die Leitlinien mit dem Titel "Guidance on Labelling and Packaging in accordance with Regulation (EC) No 1272/2008" geben konkrete Hinweise zur Ausführung der Kennzeichnung und Verpackung. Zum Beispiel werden die Regelungen der CLP-Verordnung zur Größe des Etiketts oder der Piktogramme genau erläutert und zahlreiche Empfehlungen zum Layout oder der Anbringung mehrsprachiger Kennzeichnungselemente anhand von Beispielen gegeben. (Die Leitlinie steht zur Zeit nur in englischer Sprache zur Verfügung.)

Die ECHA stellt REACH- und CLP-Terminologie in 22 EU-Sprachen jetzt online zur Verfügung

Die ECHA stellt REACH- und CLP-Terminologie in 22 EU-Sprachen jetzt online zur Verfügung (PDF-Datei, 113KB)
Eine Testversion einer mehrsprachigen Terminologiedatenbank liefert in 22 EU-Sprachen die wichtigsten REACH- und CLP-Begriffe, einschließlich der CLP-Piktogramme, der Gefahren- und der Sicherheitshinweise.

Die Datenbank ist nun für abschließende Tests zugänglich. Vom 5. bis 13. April können Benutzer einfache Tests durchführen und ihre Erfahrungen der Agentur als Feedback zurückmelden.

Chesar, das Tool für die Stoffsicherheitsbeurteilung und –berichterstattung, steht jetzt in der Version 1.1.3 zum Download bereit

Chesar, das Tool für die Stoffsicherheitsbeurteilung und –berichterstattung, steht jetzt in der Version 1.1.3 zum Download bereit
Chesar ist ein Hilfsmittel, das Unternehmen für ihre Stoffsicherheitsbeurteilungen (CSA) und Stoffsicherheitsberichte (CSR) einsetzen können, die nach der REACH-Verordnung für Stoffe erstellt
werden müssen, die in Mengen von mehr als 10 Tonnen pro Jahr hergestellt bzw. eingeführt werden.

Chesar 1.1.3 ist ein Plug-in für die Stand-alone- und Netzwerk-Version von IUCLID 5.3

März 2011

Wissenschaftliche Ausschüsse der ECHA verabschieden erste Stellungnahmen zu Beschränkungsvorschlägen gemäß REACH

Pressemitteilung der ECHA vom 14.03.2011 (PDF-Datei, 105 KB)
Der Ausschuss für Risikobewertung (RAC) hat auf seiner Sitzung vom 8. bis 11. März seine ersten beiden Stellungnahmen zu Vorschlägen verabschiedet, die von Frankreich unterbreitet wurden. Die erste Stellungnahme bezieht sich auf eine Beschränkung von Dimethylfumarat (DMFu) in Erzeugnissen, die zweite Stellungnahme auf die Beschränkung von Blei und Bleiverbindungen in Schmuck. In einer parallel stattfindenden Sitzung einigte sich auch der Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) auf Entwürfe von Stellungnahmen für dieselben Beschränkungsvorschläge.

Neue IUCLID Version und neues REACH-IT

Auf der Internetseite der ECHA ist seit Februar 2011 die neue Version IUCLID 5.3 verfügbar
Die neue IUCLID-Version enthält Änderungen um die Erstellung neuer Dossierarten zu ermöglichen, z.B. Mitteilungen nachgeschalteter Anwender (Artikel 38 der REACH-Verordnung), Anmeldungen von Stoffen in Erzeugnissen (Artikel 7 Absatz 2 der REACH-Verordnung) oder Zulassungsanträge (Artikel 62 der REACH-Verordnung). Diese neuen Dossiers können nur mit der nächsten REACH-IT-Version 2.2 eingereicht werden. Die Änderungen berücksichtigen auch die bevorstehende Veröffentlichung der 2. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen Fortschritt.

Wichtig: Die Anfang April 2011 erscheinende REACH-IT-Version 2.2 akzeptiert nur noch Dossiers der IUCLID-Version 5.3!
Ältere IUCLID-Dateiformate müssen daher vor der Einreichung in das REACH-IT 2.2-System zwingend konvertiert werden. Alle Daten aus früheren IUCLID 5-Versionen können in IUCLID 5.3 importiert werden, aber nicht umgekehrt!

Bis zur Freigabe der REACH-IT-Version 2.2 müssen Sie weiterhin IUCLID 5.2 verwenden. (Siehe auch IUCLID)

Öffentliches Konsultationsverfahren für potentielle SVHC

Auf der Internetseite der ECHA "Proposals to identify Substances of Very High Concern" wurden Vorschläge für die Identifizierung von sieben besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) veröffentlicht. Darüber hinaus wurden Änderungen für einen Stoff (Kobaltdichlorid), der sich schon auf der Kandidatenliste der SVHC befindet, vorgeschlagen. Im Rahmen des öffentlichen Konsultationsverfahrens ist es allen Interessenten bis zum 7. April 2011 möglich, die Vorschläge zu kommentieren.

Februar 2011

Fristen im Zulassungsverfahren – Berichtigung des Anhangs XIV REACH veröffentlicht

Die Verordnung (EU) Nr. 143/2011: Anhang XIV der REACH-Verordnung vom 17. Februar 2011 (PDF-Datei, 729 KB) wurde geändert (siehe auch vorangegangene Meldung): Die Berichtigung dieser Verordnung vom 24.2.2011 (ABl. L 49/52) (PDF-Datei, 708 KB) ändert im Zulassungsverfahren den Antragsschluss und Ablauftermin für die sechs Stoffe MDA, HBCDD, Moschus-Xylol und die Weichmacher DEHP, BBP, DBP. Die Stoffe können nach dem Ablauftermin (je nach Stoff bis 21.08.2014, 21.02.2015 oder 21.08.2015) von Herstellern, Importeuren oder Nachgeschalteten Anwendern nur noch zur Verwendung in Verkehr gebracht oder selbst verwendet werden, wenn ein Zulassungsantrag gestellt wurde.

Die ersten sechs Stoffe werden zulassungspflichtig – Anhang XIV REACH veröffentlicht

Verordnung (EU) Nr. 143/2011: Anhang XIV der REACH-Verordnung vom 17. Februar 2011 (PDF-Datei, 729 KB)
Mit der Veröffentlichung des Anhangs XIV der REACH-Verordnung unterliegen die ersten sechs Stoffe (MDA, HBCDD, Moschus-Xylol und die Weichmacher DEHP, BBP, DBP) dem Zulassungsverfahren unter REACH. Diese Stoffe können nach dem Ablauf der im Anhang XIV genannten Fristen (je nach Stoff bis 21.07.2014, 21.01.2015 oder 21.07.2015) von Herstellern, Importeuren oder Nachgeschalteten Anwendern nur noch zur Verwendung in Verkehr gebracht oder selbst verwendet werden, wenn ein Zulassungsantrag gestellt wurde.

Nach aktueller Information der EU-Kommission werden die Fristen im neuen Anhang XIV durch ein Korrigendum geändert werden.

Änderung der CLP-Verordnung: Abkürzungen der Gefahrenklassen und -Kategorien in englischer Sprache

Berichtigung der CLP-Verordnung vom 20.1.2011 (ABl. L 16/1) (PDF-Datei, 799 KB)
Mit der Berichtigung der CLP-Verordnung vom 20.1.2011 (ABl. L 16/1) wurde im Anhang VI die Tabelle 1.1 und im Anhang VII die Tabelle 1.1 geändert. Die deutschen Abkürzungen (Codes) für die Gefahrenklassen und –Kategorien wurden durch englische Abkürzungen ersetzt. Das hat Auswirkungen auf die Erstellung von Sicherheitsdatenblättern (SDB). Der REACH-CLP Helpdesk empfiehlt, diese Änderung zu berücksichtigen, wenn neue SDB erstellt werden oder bestehende SDB aktualisiert werden müssen. Eine Aktualisierung bestehender SDB allein auf Grund der Sprachänderung, d. h. um die deutschen Abkürzungen (Codes) durch englische zu ersetzen, ist nicht notwendig.

Leitlinien zur Erstellung eins Zulassungsantrags

Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags, ABl. C 028 der EU vom 28.01.2011 S. 1 ff (PDF-Datei, 5 MB)
Die Leitlinien der ECHA zur Erstellung eines Zulassungsantrags enthalten technische Hinweise, wie ein Zulassungsantrag für die Verwendung von Stoffen in Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 erstellt wird. Insbesondere enthalten sie Hinweise zur Analyse der Alternativen, zur Ausarbeitung eines Substitutionsplans und wie sich interessierte Dritte an dem Zulassungsverfahren beteiligen können.

Januar 2011

Abverkauf vorregistrierter Stoffe, die nicht registriert werden

Hersteller oder Importeure, die die Herstellung bzw. den Import von Stoffen vor der Registrierungsfrist einstellen, dürfen diese Stoffe noch abverkaufen, ohne eine Registrierung durchzuführen. Vorbedingung ist, dass die Stoffe, die sich noch nach Ablauf der Registrierungsfrist auf Lager befinden, vor der relevanten Registrierungsfrist hergestellt bzw. importiert wurden und vorregistriert sind. Auch das weitere Inverkehrbringen dieser Stoffe in der Lieferkette ist möglich.

Wird aber die Herstellung bzw. der Import des Stoffes nicht vor der relevanten Registrierungsfrist eingestellt, muss der Hersteller/Importeur ein Registrierungsdossier für alle vor und nach der jeweiligen Registrierungsfrist hergestellten bzw. importierten Mengen des Stoffes einreichen.

Eine entsprechende FAQ wurde von der ECHA veröffentlicht und als Übersetzung auf der Internetseite des REACH-CLP Helpdesk zur Verfügung gestellt: "Dürfen vorregistrierte Stoffe, die vor der relevanten Registrierungsfrist hergestellt oder importiert werden, nach dieser Frist ohne Registrierung in Verkehr gebracht werden?" Diese FAQ bestätigt die bisher durch den deutschen Helpdesk vertretene Meinung.

Deutschland Spitzenreiter bei den CLP-Meldungen

Pressemitteilung der BAuA: Deutschland Spitzenreiter bei den CLP-Meldungen
In einer Pressemitteilung hat die ECHA am 4. Januar eine Statistik zu den Meldungen ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis veröffentlicht. Die ECHA erhielt insgesamt 3,1 Millionen Meldungen, davon waren 800.000 Meldungen von deutschen Firmen. 24.529 Stoffe wurden in das Verzeichnis gemeldet.

In der Pressemitteilung der ECHA vom 18. Januar wird die Zahl der gemeldeten Stoffe korrigiert: Es wurden 107.067 verschiedene Stoffe gemeldet und nicht nur 24.529 Stoffe wie in der ECHA-Pressemitteilung vom 4. Januar veröffentlicht.

Was ist zu tun, wenn die Frist 3. Januar 2011 zur Meldung ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis versäumt wurde?

Für gefährliche Stoffe und für Stoffe mit einer (REACH-)Registrierungsfrist 2013 oder 2018, die in der EU am 1.12.2010 oder danach in Verkehr gebracht werden, endet die Frist zur Meldung in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis einen Monat nach dem ersten Inverkehrbringen. Wurde die Frist versäumt, sollte die Meldung ohne schuldhaftes Zögern nachgeholt werden. Kommt man der gesetzlichen Verpflichtung zur Meldung nicht nach, kann dies durch die Vollzugsbehörden beanstandet werden.

Informationen der ECHA für Unternehmen nach Ablauf der Meldefrist 3. Januar 2011 zur Meldung ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

Informationen der ECHA für Unternehmen nach Ablauf der Meldefrist 3. Januar 2011 zur Meldung ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
Da auch nach Ablauf der Frist 3. Januar 2011 die Verpflichtungen zur Meldung ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis weiterbestehen, stellt die ECHA Informationen für Unternehmen zur Verfügung. Eine Arbeitsübersetzung dieser Informationen (PDF-Datei, 42 KB) wurde durch den REACH-CLP Helpdesk erstellt.